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Sonntag, 31. Oktober 2010

Steuersenkungsstreit in der Koalition entflammt !

Trotz Absage von Frau Angela Merkel (CDU) an Steuersenkungen sind in der Koalition neue Forderungen nach spürbaren Entlastungen für die Bürger lautstark geworden,("fraglich wer für die FDP letztendlich in frage für die genannten Erleichterungen kommt der Otto Normal Verbraucher geht wieder leer aus"). Die FDP erinnerte an den Koalitionsvertrag, der Erleichterungen bei der Einkommensteuer vorsehe.Die Diskussion um Steuersenkungen ist durch Nachrichten aus dem Bundesfinanzministerium aufgeflammt, wonach der Bund 2011 weniger neue Schulden aufnehmen muss als befürchtet.Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) forderte die Bundesregierung auf, an ihrem Sparkurs festzuhalten. "Es gibt keine Entwarnung, was den Spardruck angeht", sagte Mappus abendblatt.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts.Es müsse so lange gespart werden, bis die staatlichen Haushalte ausgeglichen seien. Die Vorgaben der Schuldenbremse im Grundgesetz seien zu erfüllen, betonte er mit Blick auf die günstige wirtschaftliche Entwicklung.Mappus erteilte raschen Steuersenkungen eine klare Absage.Dann Schwadroniert der liebe Herr Mappus noch das seiner Partei die Steuersenkung für den kleinen Mann praktisch auf die Fahne geschrieben hätte es zur zeit aber keinen Handlungsspielraum gebenBirgit Homburger(FDP) forderte indes ein deutlicheres Bekenntnis zu Steuersenkungen.Ihre Partei wolle noch in dieser Legislaturperiode durch einen strikten Sparkurs Spielräume erarbeiten .Finanzexperte Hermann Otto Solms(FDP) betonte, es gelte der Koalitionsvertrag, wenn sich aufgrund der positiven Wirtschaftslage finanzielle Spielräume ergäben: "Darin sind weitere Entlastungen der kleinen und mittleren Einkommensbezieher bei der Einkommensteuer vereinbart.

Frau von der Leyen,Herr Seehofer und Hartz 4 !

Zum 1. Januar 2011 soll der Regelsatz um 5 Euro auf 364 Euro/Monat steigen. Das hat die Regierung Mitte Oktober beschlossen.Am 3.12. soll die Reform mit Mehrheit von CDU/CSU und FDP beschlossen werden. Am 17.12. berät der Bundesrat.Blockieren die von der SPD geführten Länder,könnte die Erhöhung sogar um ein Jahr verzögert werden.Horst Seehofer CSU ließ 24 Stunden vor Beginn der Koalitionsrunde die Bombe platzen: Die CSU will nach Möglichkeit keinen einzigen Euro mehr für Hartz 4 Empfänger.Die CSU wird einer Regelsatzerhöhung nur zustimmen, wenn es verfassungsrechtlich überhaupt nicht anders geht.Der Sozialstaat dürfe nicht aus dem ruder laufen tönte er vor der Bild Er forderte weiter "Unsere primäre Aufgabe müsse sein die Langzeit arbeitslosen-in der jetzt geraden besseren Wirtschaftslage-in Arbeit zurückzuführen.                                                                                                                          Was hier mal wieder völlig Außer acht gelassen wird ist die Tatsache das es nicht genügend Arbeit für alle gibt,es nie genug gegeben hat und es auch nicht Möglich ist heutzutage genügend Arbeitsplätze zu generieren.Die Politik hat es doch sogar fertig gebracht das gut bezahlte Arbeit nicht mehr nötig ist für den Arbeitgeber;die Regierungen der vergangen Jahrzehnte erlaubte den Konzernen die Arbeiter immer mehr unter druck zu setzen und Jahr um Jahr auf immer mehr und mehr Verzicht zu üben.Die Arbeiter rechte wurden nach und nach begraben,und jetzt kann kaum noch einer von den Löhnen die gezahlt werden mehr Leben.Bei Aufschwung der durch die mit ihren Betrieben Solidarisch zeigten erst ermöglichte wurde keiner belohnt,nur die Konzerne selbst.!Wenn es den Betrieben schlecht geht üben wir Verzicht geht es ihnen wieder besser ist der Lohn das wir immer weniger im Geldbeutel zum Leben wiederfinden.Vergessen die Frau von der Leyen und der Populistische Herr Seehofer das das wütende Volk sehr aufmerksam beobachten und sehr genau zuhören was sie von sich geben,sie vergessen das sie über Menschen reden die genau wissen wann sie belogen werden.In den heutigen Zeiten wo Informationen von überall zugänglich sind wissen die Bürger auch wie sie belogen werden.Ich persönlich kann nur Hoffen das die Politiker vom "Donnerkeil"der Erkenntnis getroffen werden und endlich  eine gemeinsame abkehr von ihrer Weltfernen Politik im Namen der Ärmsten und zwar überall auf der Welt,euer Giuseppe Cavaleri.!                                                                                                                                                                                                                                     

Gesetze die das Volk nicht will oder Frau Merkel Lobby Kanzlerin!

Die Atomkraftwerke sollen zwölf Jahre länger am Netz bleiben, so hatte es das Kabinett am Dienstag beschlossen. Die sieben vor 1980 ans Netz gegangenen Meiler acht Jahre länger,die übrigen zehn Kraftwerke bekommen 14 Jahre mehr Laufzeit.Damit ist bis 2036 der Atomausstieg an Uran Vergiftung gestorben,falls das Bundesverfassungsgericht die Klagen der Opposition nicht folgt.Die Koalition spricht von wichtige Brückentechnik, bis Wind, Wasser, Sonne und Biomasse den meisten Strom liefern könne.Die Regierung betont, dass es keine Kostenbegrenzung gebe.Doch die Regierung belügt nicht nur sich selbst,bei Kosten über 500 Millionen Euro,da die Wirtschaft weniger Geld in die Öko-Fonds einzahlt.Umweltschützer und Grünen-Politiker werfen dem Bund vor, nur etwas weniger als ein Drittel der Extra-Profite der Konzerne zu kassieren. Die Regierung spricht von 58 Prozent, die abgeschöpft würden.!                                                                                                                                    Die frage wohin mit den mehr an Atommüll den sie uns mit ihren Energiekonsens bescheren ist ja auch völlig Nebulös.An die 90 Prozent soll im ehemaligen Bergwerk Schacht Konrad bei Salzgitter eingelagert werden.Doch kann dort frühestens 2019 begonnen werden.Außerdem dürfte bei im Schnitt zwölf Jahre längeren Laufzeiten der gefährliche radioaktive Atommüll auf über 21 600 Tonnen steigen. Strahlender Müll der Jahrtausende Gefährlich für Mensch und Natur von uns im Geologisch Unsicheren Untergrund.Fröhlich nach dem Motto aus den Augen aus dem Sinn,spielen sie mit der Balance der Natürlichen Ökologie der Umwelt,da nicht abzusehen ist ob Radioaktivität ins Grundwasser gelangt.Diese unglaubliche Ignoranz nicht nur dem Wähler gegenüber sondern unser aller Lebensraum wird mit Füssen getreten für ein paar Milliarden(und sie lassen sich auch noch über den Tisch ziehen)im Staatshaushalt mehr,euer Giuseppe Cavaleri                                                                                                             ATOMKRAFT  NEIN   DANKE  !!!:

Samstag, 30. Oktober 2010

Stuttgart(S21)Blühender Blödsinn und Flowerpower!

 Vor vier Wochen wurden im Schlossgarten unter massivstem Polizeinsatz schon mal 25 Bäume von cirka 300 gefällt um für S21 platz zu schaffen.Die Unterschlagenen Umwelt unterlagen-durch Naturschützer angezeigt-beschäftigt das zu ständige Gericht das zu dem Urteil kommt"Das Naturschutz wegen dem Juchtenkäfer sogar priorität beizumessen sei.Gestern dann stürmten 26 Aktivisten von der Umweltorganisation Robin Wood und der Initiative Parkschützer das Gelände und pflanzten dort provisorisch mehrere neue Bäume.Die Naturschützer forderten mit ihren Pflanzungen, dass die Arbeiten am Grundwassermanagement für S21 sofort eingestellt werden und das Gelände solle wieder dem Park zurückgegeben werden.Es ist auf das strengste zu verurteilen dass die Bahn ihre Bauarbeiten entgegen der Abmachungen für die Schlichtungsgespräche fortsetzt.

Bundestagspräsident Lammert warnt Exekutive vor der Machtprobe mit dem Volk

 Im“Tagesspiegel” (Sonntagsausgabe) sagte Lammert: “Regierungen und Behörden müssen der Versuchung widerstehen, den Nachweis führen zu wollen, sie seien stärker als das Volk. Das sind sie am Ende nie.”Demokratisch legitimierte Gremien würden dazu neigen, “die Kommunikation mit den Bürgern unter Hinweis auf ihre Zuständigkeit und möglicherweise auch auf die Überprüfung der getroffenen Entscheidung durch ordentliche Gerichte zu versäumen oder gar zu verweigern”, fügte Lammert hinzuUmgekehrt müssten sich die Demonstranten davor hüten, “den Rechtsstaat dadurch an seine eigenen Grenzen oder darüber hinaus zu führen, dass man für die eigenen Interessen eine höhere Autorität reklamiert als die durch parlamentarische und gerichtliche Verfahren legal zustande gekommenen Entscheidungen”.Lieber Herr Lammert irgendwie etwas zu lau,im Prinzip stimme ich ja zu das sich Demonstranten nicht von der Polizei provozieren lassen sollen so das es zu Übergriffen beiderseiten kommt,wenn aber im Nachfeld von Berufs-Demonstranten die rede ist und man auch sieht das die Polizei auf Friedliche teilnehmern einprügeln gar kein unterschied machen wer von den Demonstranten Gewaltbereit gegen sie Vorgeht und Menschen dauerhaft geschädigt sind.Mit solcher Brutalität wurde da gehandelt!Wissen sie lieber Herr Lammert was ganz Menschliches eine lückenlose Auswertung der übbigen Film Dokumente.Um ein für allemal zu klären was da wirklich Vorgefallen ist und die Verantwortlichen an dem Geknüppel beider seiten zur Verantwortung zu ziehen,und eine Entschuldigung könnte auch wieder etwas vom verlorenen Vertrauensvorschuss zurückgewinnen,euer Giuseppe Cavaleri

Politiker unterbezahlt?was soll man da von halten?

Nach Ansicht des Politikers Peer Steinbrück sind Politiker heutzutage unterbezahlt.Höhere Diätenforderungen in Politikerkreisen sind an und für sich nichts Besonderes mehr und regen Volkes Seele meistens nur während des Sommerlochs auf. Steinbrück denkt dabei vor allem an seine Amtszeit als Finanzminister. Damals habe sein Nettolohn bei einer Arbeitszeit von 80 bis 90 Stunden in der Woche lediglich 35 bis 40 Euro in der Stunde betragen."Da habe ich mich nicht überbezahlt gefühlt".Der Gehaltsvergleich, den Steinbrück zieht,ist sehr aufschlussreich."Wenn wir mal sehen, welche Gehälter im Sport, in der Kunst und jedenfalls in medialen Spitzenpositionen, auch dort, wo es sich um Alphatiere im Medienbereich handelt, gezahlt werden, dann kann ich nur sagen: Da ist die Politik absolut unterbezahlt"sagte er bei Drei nach Neun.Steinbrück verschweigt da aber die recht üppigen Nebeneinkünfte aus Posten in Gremien, Aufsichtsräten und Vorständen in großen Firmen.Um Politiker aller Parteien unabhängig von wirtschaftlichen Verbänden und Lobbygruppen zu machen, wäre es ratsam, ihnen mehr zu zahlen, so dass sie sich vollständig auf ihre Tätigkeit innerhalb der Partei konzentrieren können. Eine derartige Gehaltserhöhung wäre zumindest dem Wähler plausibel zu erklären.So und jetzt seid ihr gefordert was denkt ihr Mehr Geld sprich Diäten dafür keinerlei Neben Einkünfte oder wie kann eine Lobby freie Endscheidung von Politikern Garantiert werden bitte schreibt mir eure Meinung dazu ich werde daraus einen Artikel mit für und wieder daraus verfassen und werde bei Hart aber Fair oder Ähnlichen Format anfragen ob die Interesse haben die Fragen Anstösse oder wie auch immer geartete Stimmung dazu ausloten und auf jeden Fall mit Namens Nennung auf Meinen blog veröffentlichen wer anonym bleiben will bitte zu Kommentar dazu schreiben wird berücksichtigt,euer Giuseppe Cavaleri

Freitag, 29. Oktober 2010

Straftat Live 03.09.2010 Rechte Propaganda

Studie über Verstrickung des Außenamtes in NS-Diktatur.Brauner Sumpf.!

BERLIN. 1979, als Hans-Dietrich Genscher Bundesaußenminister war, gab das Auswärtige Amt eine Broschüre heraus, in der hieß es, das Ministerium habe während des Naziregimes zähen;Widerstand gegen die Pläne der NS-Machthaber geleistet.Mit dieser Legende ist jetzt Schluss. Und ausgerechnet Genschers Ziehkind und spätem Nachfolger Guido Westerwelle die Aufgabe zu.Nach knapp 40 jahre mit einer Lüge aufzuräumen die schon viel zu lange Deutschland belastet hat.Aus der Hand einer 2005 einberufenen unabhängigen Kommission nahm er die fast 1000 Seiten starke Studie "Das Amt und die Vergangenheit. Deutsche Diplomaten im Dritten Reich und in der Bundesrepublik" entgegen. Sein bitterer Kommentar: "In diesem Amt konnte man Mord als Dienstgeschäft abrechnen.Der Beweis dafür war in der Bibliothek des Auswärtigen Amtes ausgestellt wo auch die Übergabe stattfand.Eine Reisekostenabrechnung des "Judenreferenten" Franz Rademacher, der eine Auslandsreise 1941 mit dem knappen Satz begründete: "Liquidation von Juden in Belgrad,Offen für jeden einsehbar also warum diese 40 jahre andauernde Lüge Lieber Herr Genscher?Westerwelle nannte die Studie in seiner Dankesrede ein notwendiges Buch.Und er empfahl es sodann allen Nachwuchs Diplomaten als Historisches Vermächtnis und eine Mahnung für die Zukunft.Man wisse nun, dass sich das Auswärtige Amt damals gewissermaßen selbst mit dem Regime abgesprochen und Mittäter war.Das Auswärtige Amt war ein aktiver Teil der verbrecherischen Politik des Dritten Reiches, es war frühzeitig über die Pläne zur Judenvernichtung informiert und an der Wannseekonferenz beteiligtJoachim von Ribbentrop Chefdiplomat Hitlers 33 bereits der SS beigetreten war der Reichsausenminister er bezeichnete das Judentum bei jeder sich bietenden gelegenheit als eine Krankheit die ausgelöscht gehöre ist dann bei den Nürnberger Prozessen zum Tode verurteilt worden.Die Alliierten, die die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse führten, haben sich von der vermeintlich unbeschmutzten weißen Diplomatenweste schon damals nicht blenden lassen,euer Giuseppe Cavaleri

Weiden ist bunt.Wir gedenken der Opfer - nicht der Täter!

 Unter diesem Motto wird das Bündnis morgen in Wunsiedel einen Gegenpol zu einem NPD-Marsch setzen.

Zweite Schlichtungsrunde in Stuttgart ist vorüber.Herr Geissler ist Standhaft.

 Gegner und Befürworter von S21 sind sich leider kein Schritt näher bei der schlichtung gekommen.Heiner Geissler versucht immer mit sehr viel Charme und Witzdie situation zu entschärfen aber er hat noch ein wirklich hartes Stück Arbeit vor sich.Es war natürlich schon vor Beginn der Sitzung klar dass es auch diesmal wieder nichts wird mit einer Annäherung der Gegner des umstrittenen Bahnprojektes, das Menschen und Bürger entzweit.Was ist passiert? Beton-Fertigteile, die am Donnerstagnachmittag am Südflügel des Hauptbahnhofes geliefert wurden, sollen für die Fortsetzung der Bauarbeiten eingesetzt werden. Dies verstoßt aber gegen die Friedenspflicht während der Schlichtung.Die Bahn betrachtet das als vorbereitende Maßnahme.Der Liebe Herr Geißler lies sich von keiner Ablenkung und Ungenauigkeit von seiner Aufgabe abbringen,machte das, wozu er geholt wurde,und das meiner Meinung nach sehr Souverän.So lies er zum Beispiel bei der Frage nach den Fahrplänen einfach nicht locker als nur halbgares mit sehr schwammigen aussagen von Herrn Kefer zu vernehmen wahr.So verlief die Zweite schlichtungsrunde eher zäh Da die Bahn mit ihrer Denkweisse bei Gegnern von S21 nur auf Unverständnis treffen wird;wie auch bei immer mehr Bürgern die neutral Denken über den Aussbau,Da kommen die Streiks sehr ungünstig daher denn auch in der Vergangenheit waren die Fahrgäste eher entspannt und pro eingestellt sagten doch die befragten Bahnkunden" UNISONO"die Angestellten haben ein recht auf eine Lohnerhöhung.Die Bahn bringt immer wieder ihre Kundschaft gegen sich auf anstatt nach besseren Kundenservice zu trachten wollen auch sie nur an dein "Geld"Ich für mein teil steige nicht mehr in Zügen seit keine Raucher Waggons mehr in Betrieb sind auch da hätte sich eine Lösung finden können die für alle Parteien O.K. gewesen wären wie zum beispiel Raucher abteile nur vom Bahnsteig aus betretbar. so aber werden sie immer mehr Bürger gegen sich aufbringen.Erhöhen sie nur weiter ihre Fahrpreise,hier stimmt doch schon das Preis/Leistungsverhältnis gar nicht mehr.Die Deutschte Bahn wahr mal ein begriff bei denen viele Bürger gesagt haben sie wären stolz,und heute wenn man die Umfragen studiert sind die Bahnkunden unzufrieden mit Information Service Verspätung und kleine Kinder aus den Zug Schmeissen mitten in der Pampa im Dunkeln das sind die Dinge die heute zu hören sind in diesem sinne euer Giuseppe Cavaleri

Donnerstag, 28. Oktober 2010

Gabriel und Trittin machen Front gegen Röttgen.

Der Streit um die Nutzung der Kernenergie fördert die alten ideologischen Lager wieder zu Tage: Union und FDP auf der einen, SPD, Grüne und die Linke auf der anderen Seite.Das Politische ist in die Politik zurückgekehrt.Selbst die lange verschüttete Symbolpolitik der Grünen taucht wieder auf aus den Abgründen des vergessen geglaubten und als abgehakt weggepackt.da war sich die Opposition einig.die Grünen warfen der Regierung Verfassungsbruch vor Herr Trittin erwähnte auch wie er den Hessischen Ministerpräsident Roland Koch faktisch zwingen musste zur seiner Zeit Biblis vom Netz zu nehmen bei der "Dübel"Affaire in deren verlauf damals schon einiges über die schlampigkeit wie es um der Reaktorsicherheit in Deutschland wirklich bestellt ist.Herr Gabriel lief zur bestform auf so redete er sich von null auf hundert sozusagen im Standgas in rage,was ich gut nachvollziehen kann war er doch Maßgeblich beteiligt am "Weichenstellen zum Atomausstieg".Der Herr Röttgen hat dagegen in mir ein Gefühl der Unbehaglichkeit hervorgerufen da man ihm anmerken konnte das er eigentlich selber daran glaubt was er da von sich gab,so zum beispiel würde der gesamte Bundestag alle versammelten eigentlich den Atomstrom doch wollen was große Unruhen auslöste auch seine bemerkung der Chef der Windkraft hätte sich bei ihm für sein Energie Konzept bedankt das brisante daran der Stand nämlich mit Tausenden Atomkraftgegnern vor dem Reichstag um eben diesen Atomkonsenskonzept des Herrn Rüttgers zu Demonstrieren also eine Glatte lüge.Schwarz-Gelbe mehrheit kippten insgesamt 31 Anträge und so wird auch hier wieder das Gericht entscheiden euer Giuseppe Cavaleri gegen Rüttgens der sich mal dringend bei einem Psychiater einfinden sollte da er den Kontakt zum Realen vollends verloren hatt.

Die neue Verschwendungsliste des Steuerzahlerbundes

Die neue Verschwendungsliste des Steuerzahlerbundes

Manics - If You Tolerate This (in-studio)

Rap gegen Atomkraft - Boten der Kultur - Wir kommen mit Fakten

Mittwoch, 27. Oktober 2010

Talkin About a Revolution - Tracy Chapman - anglais

Arbeitslosenzahlen unter drei Millionen wie das wirklich funktioniert?

Artikel Web Donnerstag, 28.10.2010MT-Blogs | MTMobil | Impressum | Kontakt | Mediadaten | Sitemap | Newsletter -Mit einem Kommentar von Giuseppe Cavaleri. 27.10.2010 Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wieder unter die Marke von drei Millionen gefallen. Im Oktober waren 2,945 Millionen Menschen ohne Arbeit, wie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch in Berlin sagte. Das ist laut Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) der niedrigste Stand seit Oktober 1992, als 2,928 Millionen Menschen in Deutschland keinen Job hatten. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen bezifferte die Zahl der Jobsucher am Mittwoch mit 2,945 Millionen. Das ist der niedrigste Oktoberwert seit 18 Jahren."Das ist ein ganz großer Erfolg für die Menschen", sagte die CDU- Politikerin. Sie gab am Mittwoch überraschend die Zahlen persönlich bekannt. Sie sollten eigentlich erst am Donnerstag von der Bundesagentur veröffentlicht werden.Die Arbeitslosenquote sank auf 7,0 Prozent - um jahreszeitliche Sondereffekte bereinigt lag sie bei 7,5 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat ging die Zahl der Arbeitslosen um 86 000 zurück. Vor einem Jahr waren noch 283 000 mehr Menschen arbeitslos gewesen. Saisonbereinigt sank die Arbeitslosenzahl zum Vormonat nur um 3000.Die Grünen-Expertin Brigitte Pothmer dagegen warf von der Leyen statistische Tricks vor. So tauchten 185 000 Menschen nicht in der Statistik auf, weil sie von privaten Stellen vermittelt oder betreut würden. 80 000 Ältere seien aus der Statistik verschwunden, weil ihnen ein Jahr lang kein Beschäftigungsangebot gemacht wurde. Die SPD forderte die Koalition auf, sich nicht auf den guten Zahlen auszuruhen.Der DGB erklärte, trotz der erfreulichen Zahlen gebe es keinen Anlass zur Euphorie. "Es gibt immer noch keinen gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit und keine flächendeckenden Mindestlöhne", sagte DGB-Vize Claus Matecki. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sprach von einem Jobwunder, das Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik gemeinsam geschafft hätten.

In Kreisen der Bundesagentur für Arbeit hatte die vorzeitige Bekanntgabe für Überraschung gesorgt. Die Ministerin begründete ihr Vorpreschen damit, dass sie am Donnerstag im Bundestag bei mehreren wichtigen Abstimmungen präsent sein müsse und die Oktober-Zahlen nicht entsprechend hätte würdigen können.

SPD, LINKE und Grüne ziehen um den Atomstreit an einen Strang?.

 SPD, LINKE und Grüne haben die Regeln der parlamentarischen Demokratie bei der Sitzung am Dienstag auf das Gröbste verletz so die Union.Sie  spricht von skandalösen Vorgängen .Tatsächlich war es am Dienstag bereits zum zweiten Mal in dieser Woche ,nach einer vorzeitig abgebrochenen Sitzung am Montagabend  zum Eklat im Umweltausschuss gekommen Zur heutigen Abstimmung hatten Bürgerrechtler und Umweltgruppen Proteste vor dem Reichstag angekündigt.Kritik an der eingeschlagenen Richtung der Regierung richteten am Mittwoch auch der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Deutsche Naturschutzring und der Bundesverband der Verbraucherzentralen . Die Mehrheit der Menschen die in Deutschland Leben, will keine längere Laufzeit,"Wer am Auslaufkompromiss von 2001 rüttelt, der erschüttert auch den inneren Frieden in unserem Land". Längere Laufzeiten bedeuteten das Festhalten an einer falschen und gefährlichen Energiepolitik,erklärten sie in einer Gemeinsamen verfassten Petition.Greenpeace forderte unterdessen von der Bundesregierung, den Klimaschutz als eine der wichtigsten Aufgaben des Staates in der Verfassung zu verankern.363 867 Unterschriften sind insgesamt zusammen gekommen.Die Regierung bremst den Klimaschutz mit der Verlängerung der Atomlaufzeiten aber aus,der Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace in Berlin, Stefan Krug,wie es weiter geht wird die zeit wohl bringen, doch lassen wir"Das Volk"uns nicht länger benebeln; von den Feudalen Herrschaften  unserer Politik.Die Menschen sind so weit das sie sich die Resolution von Brecht wieder zu Herzen nehmen und von ihrem Recht Gebrauch Machen auf die freie meinungsäusserung und auf die Strassen gehen um zu Demonstrieren.Da kann gar keine rede von Berufs Demonstranten sein wenn doch sogar aus euren eigenen lagern" Menschen Protestieren" und den weg der Regierung gegen die Mehrheit nicht für gut befinden,euer Giuseppe Cavaleri:

Dienstag, 26. Oktober 2010

S21 Sonderzug NR 216 Gestern der auftagt heute die Lösung?

Mit dem Sonderzug 216 erreichte der Stuttgart21 Protest gestern am Morgen um kurz nach halb acht Berlin.Und zwar ganz oben, unter dem Glasdach, das Kanzleramt und den Reichstag in Sichtweite. Es geht den Protestlern um nicht viel mehr, als ernst genommen zu werden. Viele der knapp 1000Bürger im Zug strecken bei der Einfahrt ihre Köpfe raus, trillern laut mit Trillerpfeifen.Das ist die Einleitung zu einer längst überfälligen geste der Solidarisierung verschiedener Gruppierungen.An diesem Dienstag wollen sie nicht nur zusammen mit den Berlinern vor der Zentrale der Deutschen Bahn demonstrieren.Sie wollen auch Politiker treffen. Klaus Ernst und Gesine Lötzsch warteten deshalb gesternmorgen mit 100 Projektgegnern aus der Hauptstadt auf Bahnsteig 14.Wie sehr die Emotionen mittlerweile hochkochen, zeigt sich auch auf dem Berliner Bahnsteig. Hauptstädter heißen per Plakat die Reisenden willkommen: „Berlin grüßt Stuttgart.“Über die ganze Stadt verteilen sich die Protestler aus Stuttgart – und ihre etwa 100 Sympathisanten. Eine Delegation mit Valentin Funk von den Stuttgarter Parkschützern drückt dem Presseattaché der Schweizer Botschaft einen Brief in die Hand: ein Lob der Bürgerbeteiligung im Nachbarland,danke auch von meiner kleinen bescheidenen seite aus danke Schweiz.Hunderte aber ziehen durch die Stadt vor das Brandenburger Tor. Dort erhalten sie weitere Unterstützung von Politikern. Grünen-Chef Cem Özdemir, der seine politische Heimat in der Nähe von Stuttgart hat, freut sich.Und er fordert, das Projekt zu stoppen.Die Grünen, die Linken – sie stehen seit Langem aufseiten der Demonstranten. Ganz anders sieht es aus bei der CDU, die im Südwesten regiert,die Spdler schwanken.Während die unterschiedlichsten Gruppierungen ihre Solidarität schon bekundet haben so die Antifa und AKWgegner für die es heute Nacht auch schon Losging via Social Netzwerke wie Twitter und andere berichten nimmt der strom der zusagen und wütenden posts einfach nicht mehr ab.euer Giuseppe Cavaleri.

Queen - Is This The World We Created...? (Lyrics)

27.000 tote durch Hunger Pro Tag eine Schande Clash of Zivillication?

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Wir-werden-Aufstaende-Willkuer-und-Totalitarismus-erleben/story/31180223Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter. Die Schweiz steht hier gar an der Spitze. Lange geht das nicht mehr gut – meinen nun selbst die Reichen und Mächtigen. Einsichten, die apokalyptisch anmuten.

Montag, 25. Oktober 2010

Amnesty hat auch ein Wort mitzureden S21 Staatsanwaltschaft ist gefragt.

Nach dem massiven Polizeieinsatz Stuttgart-21-Gegnern Ende September zieht Amnesty International die Unabhängigkeit der Ermittlungen gegen einzelne Beamte stark in Zweifel. Die Staatsanwaltschaft weist alle Vorwürfe zurück.Wen wundert es eigentlich noch "Unabhängig "davon kann in diesem Sumpf doch schon von Anfang an keine rede sein wo für die Obrigkeit doch nur das durchsetzen von dem sie glauben das wär ihr persönliches Prestige Projekt.Wenn sich Amnesty International einschaltet sollten bei ihnen sehr geehrten Damen und Herren unserer Regierung die Alarmglocken losklingeln,spätestens hier müsste es ihnen doch bewusst werden"Die ganze Welt hat ihre wachsamen Augen auf Deutschland gerichtet"sie beobachten wie das Volk von  der Bundes Rebublik sich wieder erhebt und ihr Unvernünftiges Verhalten wird mit sehr großer besorgniss verfolgt.Wollen sie nicht begreifen die Zeiten für Willkürherrschaft in Deutschland ist nun endgültig abgelaufen,so nehmen sie doch Vernunft an ich Appelliere an den Verstand liebe Frau Merkel.So nehmen sie doch endlich die Vernunft an die ich ihnen bald wirklich Komplett absprechen muss,viel zeit bleibt ihnen nicht mehr um zu beweißen das sie es Ehrlich mit uns meinen,doch mit Demonstrations Verbote beweißen sie den Menschen nur das sie nicht zu hören.Und das ist ihrer zukünftigen Kariere mit absoluter Sicherheit abträglich in diesem Sinne und großem Dank an Amnesty International ihr ergebener Giuseppe Cavaleri gegen Polizeiliche übergriffe und im Kampf gegen Ignoranzverbrechen der Politik DePunk.

Zur 50 S21 Mag ich nicht Gratulieren.

Und dennoch bin ich positiv eingestellt wie sich die Demo nach so langer zeit doch so großer Beteiligung Rühmen darf.Von Menschen die Lautstark ihren Unmut Aussprechen wollen,da man sie nicht Mundtot Bekommt wurden mit allerlei schmutzige Tricks aufgefahren."Körperliche Gewalt,organisierte Kaffeefahrten mit Gegendemos und und und...Heute Musste dann noch zum ersten mal die Demo  auf dem Schloßplatz anstatt wie immer direkt am Hauptbahnhof  stattfinden,ich weiß noch so gegen halb sechs  als mir einer meiner Vögelchen die Nachricht twitterte.                                                                          Ich frage sie lieber Herr Mappus" mit so Veralteten Medothen sehen sie doch das sie einfach nichts mehr erreichen können".
Ja liebe Politiker,es war ein langer Lernprozess über die Jahre hat sich der Bürger wie Ohnmächtig in seine Rolle ergeben und ihr habt euch zu sehr daran gewöhnt das ihr machen könnt was ihr wollt.Und jetzt seit ihr so schwer von begriff :"Ihr könnt euch nicht ein anderes Volk wählen"so und nicht anders sollte eure erste Regung sein bevor ihr einfach gegen unseren willen Bestimmen wollt wie es in Deutschland aussehen soll,euer Giuseppe Cavaleri mit dem festen willen solange weiterzuschreiben bis ich sagen kann es ist Morgenrot im Land.

Sonntag, 24. Oktober 2010

Das Recht auf Demonstration ist ein vornehmes Grundrecht unserer Verfassung.


 Wie der Liebe Herr Geißler richtig darlegt: Demonstrationen trotz Friedenspflicht ist absolut zulässig ein verbot nicht.Das gilt im übrigen für Befürworter und Gegner von 'Stuttgart 21,wie er treffend ja souverän    zu Formulieren weiß,ist das in manche Köpfe denn noch nicht angekommen,wie das Verbot der Demonstrationen gen Castor.Ihr könnt uns nicht mehr länger klein halten,selbst manche eurer Politischer Weggenossen haben den hauch des Aufbruchs in Moderne Zeiten gespürt.Ist es doch der liebe Herr Heiner Geißler(mein allerhöchsten Respekt)der den Wandel sogar einleiten wird daran hege ich nicht mehr den geringsten zweifel,weiter so Herr Geißler.Sicher wissen sie schon das ihr Projekt nur der Anfang sein kann und noch viel arbeit zu bewältigen ist noch sehr viel Überzeugungsarbeit und Geduld von Nöten ist.Auf Diesen Steinigen aber Lohnenden Weg werden sie nicht nur in mir ein Mitstreiter finden,ihr und euer Giuseppe Cavaleri für den Kampf gegen Rassismus,Armut,Missbrauch Minderjähriger,Ausgrenzung,Mopping;und und und bis bald gruss DePunk.

It's Time to Change: Politics

Angela Merkel muss sich von ihren radikalen Atomplänen verabschieden.

Ein erster Castor-Transport startet in knapp zwei Wochen in Frankreich zum Zwischenlager Gorleben,vorab Demonstrierten die Bürger an über Hundert Orten gleichzeitig an diesem Wochenende der einen heißen Herbst einleitet in dem es bei der Frage wieviel Demokratie verträgt unsere Demokratie um die umstrittene Politik der "Alternativlosigkeit"unserer lieben Frau Merkel gehen wird.Ist die Regierung nicht in der Lage zu erkennen das sie am Volk vorbei Regiert und das die Menschen nicht mehr bereit sind den Unsozialen Kurs weiter durch schweigen mitzutragen.
Das Festhalten an der Atomkraft und an dem Ausbau Gorlebens ist eine politische Provokation, der Castor-Transport eine unberechenbare und reale Gefahr.Die man nicht so leicht abtun sollte so wie es unsere Obrigkeit immer wieder macht.Das sie dabei auch ihr eigenes Leben gefährden scheinen unsere Volksvertreter völlig auszublenden.

Der Heiße Herbst hat Begonnen Atomkraft Nein Danke ein Volk Wehrt sich.

"Atommüll: Zurück an Absender" sind heute 350 Atomkraftgegner mit täuschend echten Castor von Gorleben nach Berlin aufgebrochen. Zuvor wurde der Castor vor dem Brennelemente-Zwischenlager mit "Atommüllfässern" beladen und mit Demonstrationszug nach Gorleben begleitet. Dabei bewegt er sich auf der Transportstrecke des für November geplanten "echten" Castor-Transports - nur in entgegengesetzter Richtung.
 Gorleben ist als Atommülllager völlig ungeeignet. Deshalb beladen wir heute einen "Castor-Transport" mit "Atommüll" und schicken ihn zurück an den Absender, sagte  Christoph Bautz. "Dort will die Regierung über den Bundestag diese Woche längere Laufzeiten für Atomkraftwerke beschließen, wodurch tausende Tonnen zusätzlicher Atommüll entstehen würden - obwohl die Endlagerung nach wie vor völlig ungeklärt ist.Die Leichtsinnigkeit wie hier mit unser aller Leben und Gesundheit gespielt wird,für wie ich annehme die Liebe Frau Merkel sich nie Wirklich Gedanken gemacht hat,denn schließlich Leben wir alle gemeinsam auf unseren Planeten und wenn was passiert können sie auch nirgendwo anders hin Liebe Befürworter der Atomenergie,wir haben nur diese eine Erde.
Die Standortentscheidung in den Siebzigerjahren war nie geologisch begründet, Gorleben wurde alternativlos und willkürlich von der damaligen Politik ausgewählt. Hört sofort damit auf, Atommüll zu produzieren, ihr könnt mit dem vorhandenen schon jetzt nicht mehr umgehen!" so Kerstin Rudek, Vorsitzende der Bürgerinitiative Umweltschutz, an den Deutschen Bundestag
Morgen werden wir den Castor von der Berliner Vattenfall-Zentrale bis zum Bundestag bringen. Nachmittags berät  der Umweltausschuss über die Änderung des Atomgesetzes. Mit der Aktion protestieren Campact, die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg und contrAtom gegen den Atom-Deal mit den Stromkonzernen,ein Verbrechen gegen die die sich schon lange in der Mehrheit gegen Atomkraft ausgesprochen hatten und schließlich war der ausstieg längst beschlossene Sache.
Wir fordern den endgültigen Stopp der viel zu gefährlichen Atomenergienutzung. Die Mehrheut ist gegen AKWs -Das wird sich am 06. November auch in Dannenberg eindrucksvoll bestätigen", sagte Jan Becker von contrAtom.

Samstag, 23. Oktober 2010

High Noon in Schwaben:der Neue Weg der Demokratie führ alle.



 Gegner wie Befürworter von Stuttgart 21 haben in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mobilgemacht, nach Polizeiangaben waren auf beiden Seiten Tausende auf der Straße. Ministerpräsident Mappus verspricht den Bürgern nun mehr Mitspracherechte.
 Die einen hier, die anderen dort: Kritiker und Unterstützter von Stuttgart 21 sind am Samstag auf die Straße gegangen. An der Kundgebung der Unterstützer des Milliardenprojekts nahmen laut Polizei rund 7000 Menschen teil via CDU Kaffefahrten kamen auch solche die eigentlich einen schönen Tag verbringen wollten, peinlich für die Union Frau Merkel. Die Projektgegner waren auf der Straße allerdings klar in der Überzahl: Zu ihrer Großdemonstration kamen rund 50.000 Menschen. Die Polizei sprach von 16.000 Teilnehmern und fügen sich somit wieder eine Blamage in Sachen Desinformation bei-da die Aufnahmen und Bilder die jedem zugänglich sind- die Polizei aussage mit lügen straft(manch einer begreift nicht das die Menschen mittlerweile nicht mehr bereit sind blind zu folgen). Zu Zwischenfällen kam es bis zum Samstagabend weder auf der einen noch auf der anderen Seite.
Was die Projektgegner in Rage bringt, ist die Kompromisslosigkeit der Deutschen Bahn. Deren Vorstandsvorsitzender Rüdiger Grube erteilte einem Baustopp eine klare Absage. "Die Deutsche Bahn kann, darf und will keinen Stopp",Rüdiger Grube wolle wegen Vertragsbruchs nicht Tausende von Prozessen auf sich ziehen. "Wenn wir heute aufhören würden, hätten wir Rückzahlungsforderungen von 1,4 Milliarden Euro zu zahlen"
Etwas Bewegung signalisierte Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU). Er bekräftigte zwar, er halte Stuttgart 21 für richtig und wolle dieses Projekt auch durchsetzen. Allerdings müssten die Bürger breit an der Entscheidung beteiligt werden(ob er diese Worte auch so meint wage ich persönlich zu bezweifeln, der liebe Herr Mappus Ist sich seines Machtverlust noch gar nicht richtig Bewusst und was das eigentlich Bedeudet"Auf Gleicher Augenhöhe).Wie die hundert Hektar in der Stuttgarter Innenstadt bebaut werden sollen, die durch die geplante unterirdische Verlegung des Bahnhofs frei werden,gehört selbstverständlich zur Entscheidungs beteiligung "Wir müssen uns davor hüten, dass dieses Areal ohne Rücksicht auf die Belange der Bürger von privaten Investoren zugeklotzt wird", sagte Mappus dem Berliner "Tagesspiegel".Hört hört.

Freitag, 22. Oktober 2010


Knapp 400.000 Geheimberichte bei WikiLeaks

Die Internetplattform WikiLeaks hat nach eigenen Angaben rund 400.000Grausame geheime US-Dokumente zum Irak-Krieg veröffentlicht. Die Akten belegen offenbar, dass die USA Vorwürfen von Missbrauch und Folter nicht nachgegangen seien. Zahlreiche Medien hatten vorab über die Veröffentlichung berichtet
Kurz vor einer neuerlich drohenden WikiLeaks-Enthüllung hat das Pentagon Medien zur Nichtveröffentlichung Hunderttausender geheimer Militärakten zum Irak-Krieg aufgerufen. Nachdem die Internet-Plattform im Juli fast 77.000 Afghanistan-Dokumente ins Netz stellte, rechnet das US-Verteidigungsministerium nun mit einer ähnlichen Aktion. Das Pentagon sagte, WikiLeaks habe bis zu 400.000 Dokumente von einer Militärdatenbank zu Irak-Operationen. Die Medien sollten WikiLeaks nicht den "Anschein von Rechtmäßigkeit" verleihen, sagte ein Pentagon-Sprecher mit sichtlich die Hosen bis zum Anschlag voll aus Angst vor der Macht Der Geschwindigkeit wie sich Heute Informationen verbreiten können,die angst vor der Masse die sagt wir tragen eure Schweinereien nicht Länger.Wie überall auf der Welt den Klügsten Politikern so langsam ein Licht Dämmert das die Uhr der Geschichte sie schon längst überholt hat.


Laut Pentagon ist sich das Militär nicht sicher, ob WikiLeaks bei der erwarteten Enthüllung mit den Medien kooperiere wie bei der letzten Aktion im Juli, als "New York Times", "Guardian" und "Der Spiegel" WikiLeaks-Dokumente zum Afghanistan-Krieg veröffentlichten. Der Sprecher appellierte an WikiLeaks, die "gestohlenen" Unterlagen zurückzugeben.Ich nehme an das er denkt wenn er auf Patriotismus machen würde -was ja eigentlich in Amerika nichts schlechtes bedeutet- würde er nur das Gegenteil erreichen denn Patriotismus verlangt ja in dieser Üblen Situation den Zivilen Ungehorsam.Unklar ist allerdings, wann WikiLeaks die Dokumente veröffentlichen will.
Julian Assange spielte am Montag Gerüchte um eine bevorstehende Enthüllung herunter. Via Twitter teilte er mit, die Informationen kämen von einem einzigen "Boulevard-Blog" auf der Plattform des Magazins "Wired", der schon viele Falschinformationen über WikiLeaks verbreitet habe. WikiLeaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson sagte hingegen der Nachrichtenagentur AFP, die Papiere sollten "sehr bald" publik gemacht werden
Dennoch ist eine 120 Mann starke Sondereinheit laut Militär in höchster Alarmbereitschaft. Diese überprüft seit Wochen die fraglichen Dokumente auf Geheiminformationen.
Unterdessen hat die schwedische Einwanderungsbehörde den Antrag des WikiLeaks-Gründers auf eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis abgelehnt. Der Australier beabsichtigteschlauer weiße, in Schweden die Zentrale von WikiLeaks aufzubauen, um dort von dem gesetzlichen Informantenschutz zu profitieren,das war erst mal nichts, aber keine sorge dieser man weiß wie er sich weiter verhalten muß damit er uns weiter mit brisanten Materialien Informieren kann und so dazu beiträgt den Prozess zu beschleunigen der vor geraumer Zeit losgetreten wurde;der Prozess der aus unserer Welt einen besseren Ort machen wird.Zum ersten Mal sind es die sogenannten Volksvertreter die einlenken müssen "ALTERNATIVLOS".gruss euer Giuseppe Cavaleri

SAMSTAG 00.23 der 23.10.2010 AUSGETWITTERT?

 Mein Account weigert sich meine Retweets auszuführen,meine eigenen Twitternachrichten aktzeptiert er jetzt auch nicht mehr.Bin ich zu Radikal nur weil ich Tweets wie"Liebe Frau #Merkel ,Lieber Herr #Westerwelle Lassen sie #Mappus gehen bitte kein #AKW und @gip mehr #hartz4"verfasse glaube ich nicht außerdem bin ich nicht der einzige der so Botschaften verschickt.Was also ist der grund-ich hätte zuviele tweets zwitscherst du oh mein account,wenn ich das Piepfeld so überblicke erkenne ich das ist nicht korrekt ZDF und andere denen ich folge haben eine ähnliche frequenz wenn nicht sogar eine noch viel höhere anzahl von tweets.Ist die ursache bei meiner großen anzahl von Retweets zu suchen Liebe Twitter Chefs?.Können sie sich nicht vorstellen das ein einzelner Mensch so ein Datenvolumen zu verarbeiten vermag.

Vielleicht ist es ja nur einer von den angeblich zahlreichen Fehler die mir aber nicht ins Auge gesprungen sind...Wie es weiter geht werde ich jetzt sehen es gibt noch einige Varios auf Pinounker,bis auf kürzlich ganz Damals euer freundlicher Punker aus der Nachbarschaft.Giuseppe Cavaleri.


Nachtrag wahr wohl der erste Bug der mir auf Twitter begegnet ist,hiermit möchte ich mich Öffentlich führ meine Vermutungen entschuldigen,ihr ergebener Giuseppe Cavaleri.

Die Verbesserte Staatsform Demokratie zum Mitmachen,Herr Geißler Danke.

Es war eine Premiere ohne Generalprobe, ein Experiment vor laufender Kamera. Heiner Geißler schlichtet live, er versucht, im Streit um Stuttgart 21 zu vermitteln. Und eines ist ihm dabei gelungen: Befürworter und Gegner reden
Zur Klärung des Konfliktes konnte die erste Gesprächsrunde jedoch inhaltlich wenig beitragen. Es sollte "um die Sache" gehen
 Herr Geißler
verbat sich "Predigten, Glaubensbekenntnisse und historische Seminare". Die Teilnehmer an der Diskussion - Politiker, Wissenschaftler, Bahnexperten, Umweltschützer - hielten sich nur zum Teil daranEs begann Volker Kefer,Technik-Chef der Bahn. Er nennt seine Gegner "Partner". Und an die Wand projiziert er Folien, auf denen der bestehende Kopfbahnhof und Dampfloks zu sehen sind. Er rühmt den geplanten Durchgangsbahnhof, und in seiner Präsentation sausen rote Punkte auf Gleisplänen quer durch Baden-Württemberg. Vom "Lückenschluss"im Südwesten redet er und von zehn Millionen Fahrgästen, die zur Schiene wechseln. Neue Fakten liefert Kefer nicht.  Der Tübinger Oberbürgermeister,Boris Palmer tut das auch nicht. Der grüne Kommunalpolitiker hält ein flammendes Plädoyer für den bestehenden Bahnhof, er wirft den Projektbetreibern vor, dass "ihre Planung einen Rückschritt darstellt", er bestreitet, dass "die wirtschaftliche Zukunft des Landes von Stuttgart 21 abhängt". Zugleich wirbt er um Wähler aus dem CDU-Lager, er nennt es "eine konservative Tugend, etwas zu erhalten, das sich bewährt hat". Für Palmer ist klar: Stuttgart 21 ist die falsche Priorität, die Bahn sollte andere Strecken ausbauen.
Nach diesen beiden Reden steigt Geißler wir in einem Futuristischen Roman entsprungen in die Diskussion ein. Er fordert einen "Fakten-Check", doch was er bekommt, ist zum Teil eine verkehrswissenschaftliche Fachsimpelei, zum Teil ein Schlagabtausch mit bekannten Argumenten. Es geht um das "Tunnelgebirge" des Kopfbahnhofes, um Haltezeiten von Zügen, um "die Sensitivität von Randbedingungen", um Engstellen im Schienennetz, und wer sich nicht mit den Details der Bahntechnik auskennt, hört viele Behauptungen, aber wenige Beweise.
Mein Fazit fällt bis dahin positiv aus,auch wenn sich die Redner vorerst nicht wirklich bemühten sich an die vorgaben zu halten,hat doch der Liebe Herr Geißler Souverän aufgezeigt wie es funktionieren könnte die Modernisierung unserer Demokratie.Eine Erneuerung die Notwendig ist in Zeiten wo jeder mit jedem Vernetzt ist wie der Geißler in seiner einführungs Rede völlig richtig und sachlich darlegte.Herr Geißler selbst wusste zu beeindrucken er scheint völlig im hier und jetzt in seiner Mitte zu Ruhen(jeder fühlt einfach der mann meint es aufrichtig und gut)
In der Schlichtung selbst hatten beide Seiten zahlreiche Gutachter mitgebracht, die Details zu Fahrplänen und Gleiskreuzungen in die Debatte einbrachten – und damit auch nur zur Verwirrung beitrugen.
Auffallend ruhig präsentierte sich Stefan Mappus (CDU), der nach der Mittagspause, wie mit Geißler zuvor vereinbart, den runden Tisch verließ.
In den kommenden Wochen sollen weitere Gespräche mit verschiedenen Schwerpunkten folgen.Wir können also nur weiter abwarten wie sich die Gespräche fortsetzen werden.

Donnerstag, 21. Oktober 2010

Durchhalten lautet die Devise von unser aller Kanzlerin liebe Frau MERKEL


Auf der CDU-Regionalkonferenz in Heilbronn stärkt Bundeskanzlerin Angela Merkel Ministerpräsident Stefan Mappus den Rücken. Man müsse die Kontroverse um Stuttgart 21 aushalten, sagt sie.
Sie fordert die Industrie auf, bei Großprojekten von Anfang an realistische Kostenschätzungen abzuliefern. Explodierende Kosten, das ist eines der Probleme von Stuttgart 21.

„Wir müssen sagen, was wir wollen“, sagt Merkel, die doch so gern unkonkret bleibt. „Und wir müssen die Kontroverse aushalten.Die Gegner des Bahnprojektes Stuttgart 21 fordern einen Volksentscheid, die Landesregierung lehnt dies aber ab
In Stuttgart stehen auf der einen Seite die Grünen und die Linke für eine oberirdische Lösung, auf der anderen Seite die CDU und die FDP für das Tunnelprojekt. Die SPD liegt inhaltlich eher "unten", tendiert aber wahltaktisch nach "oben
Für die Grünen könnte sich also ein Wahlerfolg mit dem Thema Stuttgart 21 als Pyrrhussieg erweisen: Sie könnten dann nur mit der Linken und einer SPD, der auch noch die Große Koalition offen steht, eine Regierung bilden. Für Baden-Württemberg wären diese "hessischen Verhältnisse" ein unberechenbares Novum.

Heiner Geißler ,der die Rolle einer neutralen Person ausfüllt, legen die zahlreichen Einwände während der Planfeststellung zu Stuttgart 21 die Vermutung nahe, dass die Einbindung der Bürger mehr Konflikt- als Kompromisspotenzial birgt. Am Ende des Verfahrens könnte die Einsicht obsiegen, dass über "oben oder unten" entschieden werden muss.
Wird also Baden-Württemberg ein neues Hessen und könnte darüber vielleicht auch noch die Kanzlerin und die schwarz-gelbe Regierung in Berlin stolpern?Irgendwie ist das alles nur noch peinlich Da wird auf friedlichen Demonstranten von Staatesseite her Eingebrügelt und nach und nach kommt herraus das das ganze auch noch System hatte,und solchen Menschen Vertrauen wir die Zukunft unseres Landes an.Den Teufel mit dem Belzebub austreiben sollte man mit Merkel und Co.Null toleranz gegen Politiker egal welches coleur bei eindeutigen nachweiß der Unbelehrbarkeit,in diesem sinne liebe Frau Merkel und Co.Pinopunker allias Pinopank.

Mittwoch, 20. Oktober 2010

Die SPD will im Bundestag über die Rente mit 67 abstimmen lassen

Die Opposition will mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hart über die Hartz-IV-Reform verhandeln,und so geht heute der ganz normale Wahnsinn und das taktieren weiter.

Die SPD will im Bundestag über die Rente mit 67 abstimmen lassen, um die Haltung der CSU auf die Probe zu stellen.
 Sowohl der Arbeitnehmer- als auch der Wirtschaftsflügel der CDU kritisierten die Drohung des CSU-Chefs Horst Seehofer, den Konsens bei der Rente mit 67 aufzukündigen, falls die Wirtschaft nicht mehr ältere Arbeitnehmer beschäftige,und so wird die Situation nicht besser wenn die Opposition den Renten Konsens platzen lässt.

Der DGB forderte in der Debatte um die Rente mit 67 indes Ehrlichkeit von der Bundesregierung. „Wir nehmen die Äußerungen von Herrn Seehofer zum Anlass, die Bundesregierung zu ermahnen, einen ehrlichen Bericht zur Beschäftigung Älterer vorzulegen und daraus die Konsequenzen zu ziehen.DGB ist doch auch nur noch ein Papier Tiger.
Heftige Kritik an Seehofer kam vom Vorsitzenden der Unions-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann (CDU). In der Koalition bestehe parteiübergreifend Konsens bei der Rente mit 67, sagte Schlarmann. „Wenn Herr Seehofer dies infrage stellt, stört er nicht nur den Koalitionsfrieden, sondern bestätigt auch diejenigen, die die Regierung für handlungsunfähig halten“, sagte er.
Der geschäftsführende SPD-Fraktionschef Joachim Poß kündigte an, seine Partei werde ihre Vorschläge zur Rente mit 67 im Bundestag zur Abstimmung stellen. „Die CSU hat dann die Gelegenheit entsprechend den Vorstellungen von Herrn Seehofer abzustimmen“, sagte er. Seehofers Äußerungen zur Rente mit 67 und den Beschäftigungschancen Älterer seien „mit die beste Initiative von Herrn Seehofer seit langem“. Eigentlich sei Wankelmütigkeit zum Markenzeichen des CSU-Vorsitzenden geworden, doch jetzt komme sozialer Ausgleich als sein Markenkern wieder stärker zum Vorschein.Der Rentenexperte Bert Rürup bezeichnete die Veto-Drohung des CSU-Vorsitzenden hingegen als "populistisch"
Bei Unions-Gewerkschaftern stieß Seehofer dagegen auf breite Zustimmung. Der Vorsitzende der CDA/CGB-Arbeitsgemeinschaft Peter Rudolph erklärte: "Der CSU-Chef hat ein Signal gesetzt, auf das viele Bürger gewartet haben. Wir erwarten, dass dieses Signal bei CDU und FDP die gebührende Beachtung findet.

SELBSTÜBERSCHÄTZUNG DURCH ÜBERMÜDUNG...

...zuerst dachte ich irgendwas stimmt nicht mit dem Computer,nicht schon wieder.Jetzt da ich weiß wie es dazu kam das ich zwar noch in mein Twitter Account einbuchen konnte aber keine tweeds mehr versenden konnte angeblich niemanden folgen würde im gegenzug mir keiner folgt.Hatte ich doch gestern unaufmerksam auf eine bestätigung geklickt von einem der mir mehr Follower versprach"das hatte ich zu diesem Zeitpunkt gar nicht nötig"wenn man ihm folgt;und genau das hab ich gemacht ich folgte ihm um ihn zu beobachten-.Dachte ich irgend wie ist es ihm gelungen eine art Vertrag so zu tarnen das es für mich so aus sah als würde ich ihm ganz normal und regulär folgen.Mein fazit ist ganz klar wenn ich nicht schon so müde gewesen wäre und unkonzentriert hätte ich einen kleinen unterschied war nehmen können,das macht mich jetzt schon ein wenig mehr aufmerksamer aber eine lehre hab ich insoweit gezogen das ich nicht mehr wenn ich müde werde Twitter.Mal schauen wie es jetzt mit meinen alten Account @Pinopunker bei Twitter weiter geht ich hoffe auf eine schnelle und saubere Lösung für alle beteiligte und heiss ab jetzt @pinopank auf Twitter.

Dienstag, 19. Oktober 2010

  http://cot.ag/aLM2tQHier zu einen Nasa update höchst Interresant und sehr empfehlenswert sich mal näher mit dem meiner meinung nach mysteriösesten was das Leben zu bieten hat das Universum.
Am Mittwoch will das Bundeskabinett die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze absegnen.Was bringt sie den Transferempfängern? ausser das gefühl vom ausgeschlossenen nicht mehr Geselschaftsfähig zu sein und Verhönt und im stich gelassen von der Obrigkeit die ihre Katastrophale Politik als Alternativlos erklären und im übrigen als den größten Wurf Zelebriert,nur Dumm das ihnen keiner mehr was glaubt so weit weg hält man die Abgeordneten das Weltfremd verniedlichend wirkt.Ich frage also was bringt diese"Neuregelung" Die Reform ist ein bürokratisches Monster das mehr Kostet als das sixh so ein aufwand irgendwie in ein verhältniss gegenüber des nutzen rechtfertigen.Bundesministerin von der Leyen hat die große Chance verspielt, im Kampf gegen Kinderarmut entscheidend voranzukommen, hat sie hinter verschlossenen Türen wertvolle Zeit verstreichen lassen.Offensichtlich hat Frau von der Leyen aber das Gespräch mit den Praktikern vor Ort nicht gesucht. Sonst wären ihre Vorschläge anders ausgefallen. Die Bundessozialministerin hat den Kinderbedarf an Haushalten berechnet, die selbst zu wenig für ihre Kinder haben. Das kann doch nicht funktionieren. Als siebenfache Mutter müsste Frau von der Leyen eigentlich wissen, dass sechs Euro im Monat für Windeln bei einem Baby niemals reichen,und da soll man nicht an den gesunden Menchen verstand solcher Volksvertreter zweifeln?Die Entscheidung über Struktur und Höhe der Sätze darf nicht länger von der Ministerialbürokratie auf dem Verordnungsweg getroffen werden. Kinder sind  nicht einfach „kleine Erwachsene“, die mit einem willkürlich festgelegten Anteil vom Regelsatz eines Alleinstehenden abgespeist werden dürfen. Heranwachsende brauchen zum Beispiel Geld für Bücher, Computer, Turnschuhe oder Klassenreisen.

„Wenn Kinder aus 'Hartz IV'-Familien nicht abgehängt und stigmatisiert werden sollen, muss ihr Bedarf für Bildung und soziale Teilhabe endlich stärker berücksichtigt werden Die jährliche Regelsatzanpassung darf nicht länger hinter der Preissteigerung zurückbleiben. „In den letzten Jahren ist der Regelsatz allein durch die nicht ausgeglichene Inflationsrate praktisch gesenkt worden“So sieht es aus liebe frau von der Leyen,was hat ihnen unser Land eigentlich angetan das sie es so  Verraten oder die Bürger darin.Wie entsetzt die Menschen davon sind wie sie die Ideale die sie selber Hochhalten wollten mit Füssen treten,wenn sie doch nur den Mut gehabt hätten die richtigen entscheidungen zu treffen sie würden als Staatsheldin gefeiert,doch liebe frau von der Leyen der Zug ist mit der Veröffentlichung der änderungen der Regelsätzen abgefahren,was sie mit ihrer Unsozialen und Menschenskinderverachtende Politik in unserem Land angerichtet haben ist überhaupt noch nicht abzusehen aber dazu liebe frau Ursula von der Leyen muss man keine Wahrsagerischen Fähigkeiten besitzen um zu wissen dieses Märchen kann nicht gut ausgehen kann.

Police brutality : Racist cop violates civil rights


Pinopunk`s kleine gedanken Treff: 30 Milliarden mehr Steuereinnahmen?...

Pinopunk`s kleine gedanken Treff: 30 Milliarden mehr Steuereinnahmen?...: "Bund,Länder und Gemeinden können sich auf zusätzliche Steuereinnahmen Freuen.Die Experten erwarten dank der Konjunkturerholung für das laufe..."

30 Milliarden mehr Steuereinnahmen?...

Bund,Länder und Gemeinden können sich auf zusätzliche Steuereinnahmen Freuen.Die Experten erwarten dank der Konjunkturerholung für das laufende und das kommende Jahr mindestens 30 Milliarden euro mehr einnahmen an Steuern.Das berichtet die"Frankfurter Rundschau".Von einem drastischen Mehraufkommen das Kieler Institut für Weltwirtschaft.Der große korrekturbedarf erkläre sich durch die vorsichtige Wachstumsprognose der Regierung.Also liebe frau Merkel und sehr geschätzter Herr Westerwelle sie sehen es hier bewiesen,schwarz auf weiß.Ja ich kann mir Denken was ihr Argument gegen meiner folgenden Idee ist,nämlich"Papier ist geduldig"-und doch Arbeiten sie größtenteils mit Papier also schlestes argument ihrerseits hier nun meine Idee und wehe sie nennen es Populistisch denn das ist ihr anderer Zahnloser PapierTiger.

Montag, 18. Oktober 2010

Liebe Frau Merkel wem in Deutschland sind sie eigentlich verpflichtet?.

Prekarisierung von Erwerbsarbeit gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es wird gezeigt, dass die Ausbreitung unsicherer Beschäftigungsverhältnisse zunehmend auch geschützte Stammbelegschaften diszipliniert und dass Prekarisierungsprozesse eine wichtige Ursache rechtspopulistischer Orientierungen sind.
Der Armutsbericht der Bundesregierung enthält viel Sprengstoff: Jeder achte Bundesbürger ist von Armut bedroht, die soziale Kluft hat sich in Deutschland deutlich erhöht. Die Bruttolöhne und -gehälter sind zwischen 2002 und 2005 etwa um fast fünf Prozent gesunkenAusgerechnet in Deutschland.






Aufstiegsgesellschaft. Mit diesem Wort beschrieben Sozialforscher jahrzehntelang die Bundesrepublik. Eine Gesellschaft, in der nicht alle reich waren, aber in der alle sicher sein konnten, dass sie in zehn Jahren mehr besitzen würden als heute. Und ihre Kinder in zwanzig Jahren noch mehr. »In der Bundesrepublik des 20. Jahrhunderts galt ein kollektives Versprechen: Jedem geht es langsam, aber stetig immer besser«Wer die weitere Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich ernst nimmt, wird auch Zweifel haben, ob diese Entwicklung in absehbarer Zeit zum Stillstand kommen oder sich gar umkehren wird. Wo die Hälfte der Arbeitslosen unterhalb der Armutsschwelle lebt, liegt es nahe, auf konjunkturelle Veränderungen zu hoffen, die einen Teil von ihnen wieder in Arbeit bringen wird. Diese vagen Hoffnungen werden allerdings durch die gleichzeitig veröffentlichten Berichte über Armut und Arbeit im Weltmaßstab nicht ermutigt. Das Internationale Arbeitsamt zählt im Jahr 2003 186 Millionen Arbeitslose weltweit 1,4 Milliarden „working poor“, also Arbeitende, deren Einkünfte unterhalb der Armutsgrenze lagen. Fast jeder zweite Arbeitnehmer lebt danach von weniger als zwei Dollar pro Tag."Nicht arm ist der,der wenig hat,sondern der,der nach mehr verlangt"Seneca der Jüngere Römischer Philosoph lebte zu zeiten Jesus Christus.




Die neue Unterschicht

Die einen sind tief gefallen, die anderen nie aufgestiegen: Die Armut in Deutschland breitet sich aus. Sie erfasst Arbeitslose genauso wie Niedriglöhner und gescheiterte Unternehmer


Wächst die Kluft?

Langfristig betrachtet hat die Kinderarmut in Deutschland zugenommen. Dies hat auch damit zu tun, dass es immer mehr alleinerziehende Eltern gibt
Ganz am Anfang klang es fast, als hätte die Ministerin einen Erfolg zu verkaufen. „Bei der Bekämpfung der Kinderarmut sind wir gut“, stellte Familienministerin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung des Unicef-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland am Montag in Berlin fest. Tatsächlich hat Deutschland die geringste Kinderarmut nach den skandinavischen Ländern aufzuweisen. Weniger als 15 Prozent der Minderjährigen waren 2005 in Deutschland von Armut bedroht. Nur in Schweden, Finnland und Dänemark waren die Zahlen noch niedriger. 
Es ist eine Einordnung, die man im Kopf behalten sollte, wenn in Deutschland über Kinderarmut diskutiert wird. Doch es ist eben nur ein Aspekt, unter dem man das Thema betrachten kann. Zugleich stellte die Ministerin am Montag nämlich die aktuellen Zahlen des Prognos-Instituts für das Jahr 2006 vor. Demnach sind 17 Prozent oder jedes sechste Kind von Armut bedroht. Der Armutsbericht der Bundesregierung aus der vergangenen Woche hatte für das wirtschaftlich viel schlechtere Jahr 2005 die Zahl der von Armut bedrohten Kinder noch mit 12 Prozent (jedes achte Kind) beziffert. Danach war Kritik laut geworden, Arbeitsminister Olaf Scholz arbeite mit geschönten Zahlen, womöglich auch, um die Zeit der rot-grünen Regierung in ein besseres Licht zu rücken. 
Doch auch wenn die Ministerin ihre Zahlen nun für „tiefenschärfer“ erklärte, will sie sich auf einen Streit um Statistik gar nicht erst einlassen. Ein Unterschied von zwei Prozentpunkten innerhalb eines so kurzen Zeitraums, das sei „statistisches Rauschen“, sprang ihr denn auch der Familiensoziologe Hans Bertram bei, der den Bericht zur Lage der Kinder federführend erstellt hat. Entscheidend sei dagegen der langfristige Trend.
Und dieser ist – auch wenn man die international noch gute Stellung Deutschlands berücksichtigt - erschreckend. Das Armutsrisiko von Kindern- und Jugendlichen in Deutschland ist demnach seit Ende der neunziger Jahre der Tendenz nach angestiegen und lag 2006 um 4,6 Prozentpunkte über dem Niveau von 1996. Gewachsen ist auch die Zahl der Kinder, die tatsächlich in Armut leben. Sie liegt bei derzeit knapp unter 10 Prozent. 
Ein wichtiger Grund für diese Entwicklung sei der Anstieg von Alleinerziehendenhaushalten, so Bertram. Seit 1996 ist die Zahl der Alleinerziehenden um 300.000 gestiegen. 35 bis 40 Prozent der Kinder in Ein-Eltern-Familien wachsen in relativer Armut auf, so der Unicef-Bericht. 
Neben den Kindern von Alleinerziehden haben außerdem Kinder aus Migrantenfamilien und die Kinder von Hartz-IV-Beziehern ein hohes Armutsrisiko. Als neue Risikogruppe haben Forschung und Politik außerdem die Mehrkindfamilien entdeckt. Liebe Politiker Denkt wenigstens einmal darüber nach wem ihr eigentlich Dienen solltet denn das sind auch immerhin die bei denen ihr um stimmen bei den Wahlen bitten müsst.